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Informationen aus dem Gemeinderat

17.05.2023

Nachfolgend die Beschlüsse des Gemeinderats aus den Sitzungen vom 6. und 27. April 2023

Sanierung Wärmeverteilung

Im Jahr 2001 wurde das Dorfzentrum an die Holzschnitzelheizung der Energie Belp AG (EBAG) angeschlossen. Da die Heizverteilung an die Altersgrenze gestossen ist, muss diese erneuert und optimiert werden. Der Gemeinderat hat einen Kredit von CHF 140'000 genehmigt. Die Arbeiten werden in diesem Sommer ausgeführt.

Dorfschulhaus; Genehmigung Projektierungskredit

Im Dorfschulhaus sind nebst minimalen Unterhaltsmassnahmen, die Sanierung der WC-Anlagen und zur Sicherstellung der hindernisfreien Erschliessung der Einbau eines Personenlifts geplant. Für die Planung dieser baulichen Massnahmen hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit von CHF 76'000 genehmigt. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Neubau Kindergarten Kefigässli; Genehmigung Projektierungskredit

Am 15. Dezember 2022 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Ersatz des Kindergartens Kefigässli prioritär zu behandeln ist. Zur Konkretisierung der Planung wurde ein Projektierungskredit im Umfang von CHF 75'000 beschlossen. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Umgebung Dorfschulhaus und Schloss

Mit der Gesamtplanung der Umgebungsneugestaltung beim Dorfschulhaus und Schloss soll gestartet werden, wenn die Entwicklung des Areals vollständig geklärt ist. Als Sofortmassnahme soll der Spielplatz mit attraktiven Geräten aufgewertet werden.

Regionaler Sozialdienst; Stellenschaffung und Organisationsanalyse und -entwicklung

Auf Grund der zunehmenden Zahl von Falldossiers werden im Regionalen Sozialdienst Belp per 1. Juli 2023 zusätzliche 100 Stellenprozente für die Fallarbeit und zusätzliche 30 Stellenprozente für die Leitung Sekretariat geschaffen. Diese Personalkosten sind über den kantonalen Lastenausgleich finanziert.

Da die Bewältigung des Arbeitsvolumens im Regionalen Sozialdienst derzeit sehr anspruchsvoll ist, hat der Gemeinderat einen Kredit im Umfang von CHF 21'000 im Jahr 2023 und CHF 32'100 im Jahr 2024 für die Analyse und Entwicklung der Organisation im Regionalen Sozialdienst genehmigt.

Erbschaft: Alleinerbin Gemeinde Belp

Die Erblasserin Maria Luisa Wyss-Conti hat die Gemeinde Belp als Alleinerbin eingesetzt. Neben diversen Vermächtnissen ist die Liegenschaft am Gürbeweg 41 in der Erbmasse. Da die Liegenschaft für eine Nutzung im öffentlich-rechtlichen Bereich (Verwaltung, Kindergarten, etc.) nicht geeignet ist, soll sie an den meistbietenden Interessenten verkauft werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung mit der Abwicklung des Verkaufs beauftragt.

Jahresrechnung 2022

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2022 beschlossen. Details dazu sind auf der Homepage Jahresrechnung 2022 ersichtlich.

Reglement Spezialfinanzierung Infrastruktur

Anlässlich der Beschlussfassung des Aufgaben- und Finanzplans 2022 – 2027 hat der Gemeinderat den Auftrag erteilt, für den Werterhalt der Liegenschaften die Einführung einer entsprechenden Spezialfinanzierung zu prüfen.

Der von der Stabsstelle Finanzen erarbeitete Entwurf und die dazugehörigen Ausführungen zur Einführung eines solchen Instruments haben den Gemeinderat zum heutigen Zeitpunkt nicht überzeugt. Auf Antrag der Verwaltung, der Finanzkommission sowie der Kommission für Liegenschaften, Freizeit und Sport soll derzeit auf die Einführung einer Spezialfinanzierung Investitionen zur Finanzierung von Liegenschaften des Verwaltungsvermögens verzichtet werden. Der Hauptgrund für den Entscheid liegt darin, dass das Instrument den Handlungsspielraum der Gemeinde unnötig einschränken würde, ohne dass damit mehr Liquidität zur Verfügung stehen würde.

Neuer Zivilschutzkommandant

Patrick Knuchel übernimmt rückwirkend ab dem 1. April 2023 die Rolle Zivilschutzkommandant der ZSO Gürbetal. Der Gemeinderat hat die Wahl bestätigt. Der bisherige Kommandant Beat Gasser begleitet Patrick Knuchel in seiner neuen Funktion bis Ende des laufenden Jahres.

Behörden

Folgende Demissionen und Ersatzwahlen wurden durch den Gemeinderat genehmigt:

Sozialkommission
- Demission per 31.12.2022 Benjamin Schaufelberger
- Ersatzwahl per 06.04.2023 Beat Scheuter

Aktuelles

  • 21.06.2024  Ordentl. Versammlung vom 20. Juni 2024 - Beschlüsse

    An der Versammlung haben 147 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger bzw. 1,84% teilgenommen.
  • 14.06.2024  Lehrschwimmbecken vorsorglich geschlossen

    Im Lehrschwimmbecken in der Schulanlage Mühlematt in Belp wird untersucht, ob Bauteile durch Korrosion angegriffen sind oder nicht. Bis die Ergebnisse vorliegen, bleibt das Schwimmbecken aus Sicherheitsgründen ab Montag, 17. Juni 2024 vorsorglich geschlossen.
  • 11.06.2024  Camerata trainiert in Belp

    Am 22. Juni spielt die CAMERATA BERN eine öffentliche Hauptprobe im Aaresaal im Dorfzentrum Belp. Der Eintritt ist frei.
  • 03.06.2024  Leiter/in Bauinspektorat (80-100%)

    Für die Abteilung Planung und Infrastruktur suchen wir infolge Mutterschaft der aktuellen Stelleninhaberin per 1. August 2024 oder nach Vereinbarung eine/n Nachfolger/in für die zukünftige Leitung des Bauinspektorats.
  • 31.05.2024  Schützenfahrbrücke - Vorübergehende Sperrung

    Aufgrund der abfliessenden Wassermenge in der Aare wird die Schützenfahrbrücke per sofort aus Sicherheitsgründen vorübergehend gesperrt.
 
 

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