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Informationen aus dem Gemeinderat

17.05.2023

Nachfolgend die Beschlüsse des Gemeinderats aus den Sitzungen vom 6. und 27. April 2023

Sanierung Wärmeverteilung

Im Jahr 2001 wurde das Dorfzentrum an die Holzschnitzelheizung der Energie Belp AG (EBAG) angeschlossen. Da die Heizverteilung an die Altersgrenze gestossen ist, muss diese erneuert und optimiert werden. Der Gemeinderat hat einen Kredit von CHF 140'000 genehmigt. Die Arbeiten werden in diesem Sommer ausgeführt.

Dorfschulhaus; Genehmigung Projektierungskredit

Im Dorfschulhaus sind nebst minimalen Unterhaltsmassnahmen, die Sanierung der WC-Anlagen und zur Sicherstellung der hindernisfreien Erschliessung der Einbau eines Personenlifts geplant. Für die Planung dieser baulichen Massnahmen hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit von CHF 76'000 genehmigt. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Neubau Kindergarten Kefigässli; Genehmigung Projektierungskredit

Am 15. Dezember 2022 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Ersatz des Kindergartens Kefigässli prioritär zu behandeln ist. Zur Konkretisierung der Planung wurde ein Projektierungskredit im Umfang von CHF 75'000 beschlossen. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Umgebung Dorfschulhaus und Schloss

Mit der Gesamtplanung der Umgebungsneugestaltung beim Dorfschulhaus und Schloss soll gestartet werden, wenn die Entwicklung des Areals vollständig geklärt ist. Als Sofortmassnahme soll der Spielplatz mit attraktiven Geräten aufgewertet werden.

Regionaler Sozialdienst; Stellenschaffung und Organisationsanalyse und -entwicklung

Auf Grund der zunehmenden Zahl von Falldossiers werden im Regionalen Sozialdienst Belp per 1. Juli 2023 zusätzliche 100 Stellenprozente für die Fallarbeit und zusätzliche 30 Stellenprozente für die Leitung Sekretariat geschaffen. Diese Personalkosten sind über den kantonalen Lastenausgleich finanziert.

Da die Bewältigung des Arbeitsvolumens im Regionalen Sozialdienst derzeit sehr anspruchsvoll ist, hat der Gemeinderat einen Kredit im Umfang von CHF 21'000 im Jahr 2023 und CHF 32'100 im Jahr 2024 für die Analyse und Entwicklung der Organisation im Regionalen Sozialdienst genehmigt.

Erbschaft: Alleinerbin Gemeinde Belp

Die Erblasserin Maria Luisa Wyss-Conti hat die Gemeinde Belp als Alleinerbin eingesetzt. Neben diversen Vermächtnissen ist die Liegenschaft am Gürbeweg 41 in der Erbmasse. Da die Liegenschaft für eine Nutzung im öffentlich-rechtlichen Bereich (Verwaltung, Kindergarten, etc.) nicht geeignet ist, soll sie an den meistbietenden Interessenten verkauft werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung mit der Abwicklung des Verkaufs beauftragt.

Jahresrechnung 2022

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2022 beschlossen. Details dazu sind auf der Homepage Jahresrechnung 2022 ersichtlich.

Reglement Spezialfinanzierung Infrastruktur

Anlässlich der Beschlussfassung des Aufgaben- und Finanzplans 2022 – 2027 hat der Gemeinderat den Auftrag erteilt, für den Werterhalt der Liegenschaften die Einführung einer entsprechenden Spezialfinanzierung zu prüfen.

Der von der Stabsstelle Finanzen erarbeitete Entwurf und die dazugehörigen Ausführungen zur Einführung eines solchen Instruments haben den Gemeinderat zum heutigen Zeitpunkt nicht überzeugt. Auf Antrag der Verwaltung, der Finanzkommission sowie der Kommission für Liegenschaften, Freizeit und Sport soll derzeit auf die Einführung einer Spezialfinanzierung Investitionen zur Finanzierung von Liegenschaften des Verwaltungsvermögens verzichtet werden. Der Hauptgrund für den Entscheid liegt darin, dass das Instrument den Handlungsspielraum der Gemeinde unnötig einschränken würde, ohne dass damit mehr Liquidität zur Verfügung stehen würde.

Neuer Zivilschutzkommandant

Patrick Knuchel übernimmt rückwirkend ab dem 1. April 2023 die Rolle Zivilschutzkommandant der ZSO Gürbetal. Der Gemeinderat hat die Wahl bestätigt. Der bisherige Kommandant Beat Gasser begleitet Patrick Knuchel in seiner neuen Funktion bis Ende des laufenden Jahres.

Behörden

Folgende Demissionen und Ersatzwahlen wurden durch den Gemeinderat genehmigt:

Sozialkommission
- Demission per 31.12.2022 Benjamin Schaufelberger
- Ersatzwahl per 06.04.2023 Beat Scheuter

Aktuelles

  • 05.06.2023  Schalter Einwohnerdienste ist am Freitag 9. Juni 2023 geschlossen

    Auf Grund krankheitsbedingter Abwesenheiten ist der Schalter am Freitag 9. Juni 2023 den ganzen Tag geschlossen.
  • 30.05.2023  Wasser - das Kunstintermezzo

    Wasser ist Leben, Ressource, Vergnügen und Gefahr. Wasser schreibt Geschichte(n) und kann Inspiration und Sujet für künstlerisches Schaffen sein.
  • 17.05.2023  Berner Zeichen der Erinnerung

    Verdingt, fremdplatziert, entmündigt, in Anstalten versorgt, psychiatrieret, zwangsadoptiert oder zwangssterilisiert: Bis in die 1970er-Jahre, teilweise sogar länger, waren tausende Menschen in der Schweiz von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen betroffen.
  • 16.05.2023  Unplugged im Schloss: Zia Lisa

    Am 25. Mai 2023 präsentieren wir Ihnen das letzte Konzert in der Konzertreihe Unplugged im Schloss 2022/2023: Zia Lisa - Canzoni italiane.
  • 16.05.2023  Gemeinderat arbeitet vorübergehend zu sechst

    Unsere Gemeinderatskollegin und Departementsvorsteherin Soziales, Cornelia Baumgartner, hat im Frühling die Diagnose einer schweren Erkrankung erhalten. Seither lässt sie ihr politisches Amt ruhen und lässt sich auf die Behandlung ein.
 
 

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