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Informationen aus dem Gemeinderat

17.05.2023

Nachfolgend die Beschlüsse des Gemeinderats aus den Sitzungen vom 6. und 27. April 2023

Sanierung Wärmeverteilung

Im Jahr 2001 wurde das Dorfzentrum an die Holzschnitzelheizung der Energie Belp AG (EBAG) angeschlossen. Da die Heizverteilung an die Altersgrenze gestossen ist, muss diese erneuert und optimiert werden. Der Gemeinderat hat einen Kredit von CHF 140'000 genehmigt. Die Arbeiten werden in diesem Sommer ausgeführt.

Dorfschulhaus; Genehmigung Projektierungskredit

Im Dorfschulhaus sind nebst minimalen Unterhaltsmassnahmen, die Sanierung der WC-Anlagen und zur Sicherstellung der hindernisfreien Erschliessung der Einbau eines Personenlifts geplant. Für die Planung dieser baulichen Massnahmen hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit von CHF 76'000 genehmigt. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Neubau Kindergarten Kefigässli; Genehmigung Projektierungskredit

Am 15. Dezember 2022 hat der Gemeinderat beschlossen, dass der Ersatz des Kindergartens Kefigässli prioritär zu behandeln ist. Zur Konkretisierung der Planung wurde ein Projektierungskredit im Umfang von CHF 75'000 beschlossen. Der Baukredit wird nach Abschluss der Planung der Gemeindeversammlung zum Beschluss vorgelegt.

Umgebung Dorfschulhaus und Schloss

Mit der Gesamtplanung der Umgebungsneugestaltung beim Dorfschulhaus und Schloss soll gestartet werden, wenn die Entwicklung des Areals vollständig geklärt ist. Als Sofortmassnahme soll der Spielplatz mit attraktiven Geräten aufgewertet werden.

Regionaler Sozialdienst; Stellenschaffung und Organisationsanalyse und -entwicklung

Auf Grund der zunehmenden Zahl von Falldossiers werden im Regionalen Sozialdienst Belp per 1. Juli 2023 zusätzliche 100 Stellenprozente für die Fallarbeit und zusätzliche 30 Stellenprozente für die Leitung Sekretariat geschaffen. Diese Personalkosten sind über den kantonalen Lastenausgleich finanziert.

Da die Bewältigung des Arbeitsvolumens im Regionalen Sozialdienst derzeit sehr anspruchsvoll ist, hat der Gemeinderat einen Kredit im Umfang von CHF 21'000 im Jahr 2023 und CHF 32'100 im Jahr 2024 für die Analyse und Entwicklung der Organisation im Regionalen Sozialdienst genehmigt.

Erbschaft: Alleinerbin Gemeinde Belp

Die Erblasserin Maria Luisa Wyss-Conti hat die Gemeinde Belp als Alleinerbin eingesetzt. Neben diversen Vermächtnissen ist die Liegenschaft am Gürbeweg 41 in der Erbmasse. Da die Liegenschaft für eine Nutzung im öffentlich-rechtlichen Bereich (Verwaltung, Kindergarten, etc.) nicht geeignet ist, soll sie an den meistbietenden Interessenten verkauft werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung mit der Abwicklung des Verkaufs beauftragt.

Jahresrechnung 2022

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2022 beschlossen. Details dazu sind auf der Homepage Jahresrechnung 2022 ersichtlich.

Reglement Spezialfinanzierung Infrastruktur

Anlässlich der Beschlussfassung des Aufgaben- und Finanzplans 2022 – 2027 hat der Gemeinderat den Auftrag erteilt, für den Werterhalt der Liegenschaften die Einführung einer entsprechenden Spezialfinanzierung zu prüfen.

Der von der Stabsstelle Finanzen erarbeitete Entwurf und die dazugehörigen Ausführungen zur Einführung eines solchen Instruments haben den Gemeinderat zum heutigen Zeitpunkt nicht überzeugt. Auf Antrag der Verwaltung, der Finanzkommission sowie der Kommission für Liegenschaften, Freizeit und Sport soll derzeit auf die Einführung einer Spezialfinanzierung Investitionen zur Finanzierung von Liegenschaften des Verwaltungsvermögens verzichtet werden. Der Hauptgrund für den Entscheid liegt darin, dass das Instrument den Handlungsspielraum der Gemeinde unnötig einschränken würde, ohne dass damit mehr Liquidität zur Verfügung stehen würde.

Neuer Zivilschutzkommandant

Patrick Knuchel übernimmt rückwirkend ab dem 1. April 2023 die Rolle Zivilschutzkommandant der ZSO Gürbetal. Der Gemeinderat hat die Wahl bestätigt. Der bisherige Kommandant Beat Gasser begleitet Patrick Knuchel in seiner neuen Funktion bis Ende des laufenden Jahres.

Behörden

Folgende Demissionen und Ersatzwahlen wurden durch den Gemeinderat genehmigt:

Sozialkommission
- Demission per 31.12.2022 Benjamin Schaufelberger
- Ersatzwahl per 06.04.2023 Beat Scheuter

Aktuelles

  • 23.04.2024  Ersatzneubau Schützenfahrbrücke: Aktueller Stand der Arbeiten

    Die Arbeiten für die neue Schützenfahrbrücke begannen im November 2023. Aufgrund des hohen Wasserstandes der Aare im November und Dezember mussten die Arbeiten unterbrochen werden. Erst Mitte Januar 2024 konnten die Arbeiten wieder aufgenommen werden. Zurzeit werden die beiden Brückenköpfe auf der West- und Ostseite der Aare erstellt.
  • 19.04.2024  Instandstellung Vitaparcours und Wanderweg Riedli – Hargarten

    Im Dezember 2023 ist es im Bereich Posten 10 und 11 des Vitaparcours infolge der starken Niederschläge zu einem Abgleiten von rund 300 m3 Lockergesteinsmaterial als Hangmure gekommen. Als Folge davon wurden sämtliche Forst- und Wanderwege unterhalb der Kantonsstrasse sowie der Vitaparcours gesperrt.
  • 18.04.2024  Umrüstung Öffentliche Strassenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel

    Die Umrüstung von 245 Leuchtpunkten der öffentlichen Strassenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel wurde im Jahr 2023 erfolgreich abgeschlossen. Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung in Höhe von CHF 205'932.60 genehmigt.
  • 18.04.2024  Erneuerung Schulanlage Mühlematt; Faktenblätter für mehr Transparenz

    Die Spezialkommission «Erneuerung Schulanlage Mühlematt Belp» ist an der Arbeit. Um die Transparenz zu verbessern, sollen Erkenntnisse und Zusammenhänge in Faktenblättern publiziert werden. Die Kommission erarbeitet die Grundlagen, damit sich die Belper Bevölkerung in einer Mitwirkung zur Zukunft der Schulanlage Mühlematt äussern kann.
  • 17.04.2024  Auflage des Protokolls der a.o. Versammlung vom 21. März 2024

    Ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 21. März, Auflage des Protokolls vom 19. April - 8. Mai 2024
 
 

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